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Mittwoch, 18. Januar 2017

Politik

Abstimmungen über Erdogans Präsidialsystem beginnen

Ankara (dpa) - Die Abgeordneten im Parlament in Ankara beginnen heute mit den entscheidenden Abstimmungen über die Verfassungsreform für ein Präsidialsystem in der Türkei. In zweiter Lesung entscheiden die Parlamentarier über jeden der 18 Änderungs-Artikel einzeln.Danach folgt eine Abstimmung über das Gesamtpaket, die die Regierungspartei AKP für Samstag plant. Benötigt wird jeweils die Zustimmung von mindestens 330 der 550 Abgeordneten.Sollten...

Obama setzt Haftstrafe von Chelsea Manning herab

Washington (dpa) - Der scheidende US-Präsident Barack Obama hat die 35-jährige Haftstrafe für die Whistleblowerin Chelsea Manning verkürzt. Die ehemalige Wikileaks-Informantin solle das Gefängnis am 17. Mai 2017 verlassen dürfen, teilte das Weiße Haus mit.Chelsea Manning hatte als Soldat Bradley Manning im Irak gedient und der Enthüllungsplattform Wikileaks Hunderttausende geheime Militärdokumente zugespielt. Die daraufhin verhängte 35-jährige Haftstrafe wegen Spionage...

Trump als Wachsfigur in Madrid

Selbst als Wachsfigur sorgt Donald Trump bei seinen Gegnern für Empörung - für nackte Empörung.Madrid (dpa) - Wenige Tage vor der Amtseinführung des künftigen US-Präsidenten Donald Trump hat Madrid nun eine eigene Version des Multimillionärs.Im Wachsfigurenmuseum (Museo de Cera) der spanischen Metropole wurde am Dienstag eine originalgetreue Wachskopie der Öffentlichkeit präsentiert - samt hellblonder Haarmähne, roter Krawatte und erhobenem...

Koalition: Interne Ermittler sollen Fall Amri klären

Viele Fragen sind offen im Fall des Attentäters vom Berliner Weihnachtsmarkt. Union und SPD im Bundestag wollen die Hintergründe nun mit einer eigenen Task Force klären.Berlin (dpa) - Die Koalitionsspitzen haben sich darauf verständigt, offene Fragen im Fall des Berliner Weihnachtsmarkt-Attentäters Anis Amri zunächst über eine interne Ermittlergruppe der Geheimdienst-Kontrolleure des Parlaments aufzuklären.Ein SPD-Fraktionssprecher sagte, die sogenannte Task Force...

Ethikkommission untersucht Privatinsel-Urlaub von Trudeau

Montreal (dpa) - Mit seinem Familienurlaub auf einer Privatinsel des Aga Khan hat sich Kanadas Premierminister Justin Trudeau eine Untersuchung der nationalen Ethikkommission eingehandelt.Es werde überprüft, ob Trudeau gegen Gesetze und von ihm selbst eingeführte Regeln zur Verhinderung von Interessenkonflikten verstoßen habe, bestätigte ein Sprecher der Kommission der Deutschen Presse-Agentur. Zuvor hatten kanadische Medien darüber berichtet. Trudeau sagte dem TV-Sender...

Trump: Von Ungewissheit zu Unberechenbarkeit

Bisher bekam die Bundesregierung vor allem über Twitter Einblick in Trumps Welt. Jetzt wendet er sich ausführlicher an die deutsche Öffentlichkeit - per Zeitungsinterview. So richtig schlau wird man aber auch daraus nicht. Berlin (dpa) - Die Bundesregierung hat sich in den vergangenen Wochen alle Mühe gegeben, der Politik des künftigen US-Präsidenten Donald Trump auf die Spur zu kommen. Kanzlerin...

Obama verteidigt seine Israelpolitik

Washington (dpa) - In seinem letzten TV-Interview vor der Amtsübernahme seines Nachfolgers Donald Trump hat US-Präsident Barack Obama seine Israelpolitik verteidigt.Die Enthaltung der USA bei einer Resolution im UN-Sicherheitsrat zu Israels Siedlungspolitik habe zu keinem massiven Bruch in den Beziehungen geführt, sagte Obama dem Sender CBS.Die USA hätten ein «legitimes Interesse, einem Freund zu sagen «Das ist ein Problem»»,...

Künstler boykottieren Trumps Vereidigung

Hollywood attackiert ihn, Musiker distanzieren sich: Die Suche nach Stars zur Vereidigung wird für Donald Trump zur Blamage. Schweren Herzens verabschieden sich Prominente unterdessen vom scheidenden US-Präsidenten Obama. Im Weißen Haus brechen andere Zeiten an.Washington (dpa) - Wenn Barack Obama eine Party schmeißt, kommen sie alle: die Crème de la Crème der Filmbranche, weltberühmte Popstars, Musik-Legenden, Talkmaster, Comedians, Spitzensportler.Selbst die erfolgreichsten...

Trumps Weg zum Präsidenten

In wenigen Tagen wird Donald Trump den Amtseid ablegen. Eine große Parade führt ihn an zahlreichen Wegmarken vorbei. Sie sind Sinnbild für die vergangenen Monate.Washington (dpa) - Vielleicht muss diese Geschichte mit den Stufen beginnen. Den Stufen der Rolltreppe in New York, mit der alles losging, damals im Juni 2015, als Donald Trump das erste Mal laut aussprach, dass...

Sorgen über US-Kurs nach Trump-Rundumschlag

In einem denkwürdigen Interview redet der künftige US-Präsident sein Land groß, die EU und die Nato dagegen klein. Geht es nur nach Trump, müssen sich auch deutsche Autobauer warm anziehen. In Brüssel und Berlin heißt es: Erstmal abwarten. Aber es sind doch Ängste spürbar.Washington/Berlin (dpa) - Der designierte US-Präsident Donald Trump hat mit harscher Kritik an Deutschland, EU, Nato...