Sonntag, 19. November 2017

Die Dortmunder Polizei hat am Freitag eine Demonstration von Kurden auf dem Friedensplatz abgesagt. Grund waren verbotene Bilder des PKK-Chefs Abdullah Öcalan. 

Eigentlich sollte die Demonstration um 13 Uhr beginnen, doch dazu kam es erst gar nicht. Die Beamten hatten den Marsch sowie die Kundgebung auf dem Friedensplatz untersagt, da sich der Anmelder weigerte, auf das Mitführen von Porträts des Inhaftierten PKK-Anführers Abdullah Öcalan zu verzichten. Sie sind wie andere Symbole der kurdischen Arbeiterpartei PKK verboten, da die Arbeiterpartei Kurdistans als terroristische Vereinigung eingestuft wird.

Bus auf der Bornstraße gestoppt

Auf der Bornstraße, unweit des sogenannten Kurdistan Zentrum, hatte die Polizei einen Bus gestoppt, der auf dem Weg zum Friedensplatz war. Auf dem Bus befanden sich deutlich sichtbare Plakate mit dem Konterfei von Öcalan, teilte die Polizei. Die Beamten sorgten vor Ort dafür, dass die Bilder unkenntlich gemacht wurden. Zudem wurden die Personalien der beteiligten Personen festgestellt.

“Das Versammlungsrecht ist eines der wichtigsten Grundrechte, jedoch werden wir strafbares und rechtswidriges Verhalten jetzt und auch in Zukunft nicht tolerieren! Wir haben die erforderlichen Maßnahmen getroffen, um die Rechtsordnung durchzusetzen. Deshalb habe ich die Versammlung verboten”, stellte Polizeipräsident Gregor Lange klar.

Die polizeiliche Auflage, dass keine Öcalan-Bilder gezeigt werden dürfen, ist rechtens. Erst in der vergangenen Woche hatte die Polizei Düsseldorf für eine kurdische Demonstration die Auflage erteilt, dass keine Konterfeis von Öcalan gezeigt werden dürfen. Das Oberverwaltungsgericht Münster hatte das Verbot bestätigt.

Kommentare

Anzeige