Sonntag, 19. November 2017

Genau zwei Jahre ist es her, dass islamistische Terrorkommandos in Paris 130 Menschen ermordeten. Bei den Ermittlungen zu den Terroranschlägen am 13. November 2015 führte eine Spur nach Nordrhein-Westfalen – und sogar nach Dortmund.

In Österreich seien Ermittler auf mysteriöse Telefonverbindungen gestoßen, das schreibt die Welt. Nach Welt-Recherchen standen gleich mehrere Terrorverdächtige, die nach den Paris-Attentaten in Salzburg und Brüssel festgenommen worden waren, offenbar mit einer Person in Deutschland in Kontakt. Bis heute wurde die Kontaktperson allerdings nicht identifiziert.

Nach den Terror-Attacken in Paris wurden mehrere Nordafrikaner in einer Flüchtlingsunterkunft bei Salzburg und in Brüssel gefasst. Die drei Terrorverdächtigen Abid T., Kamal A. und Adel H. sollen wohl unabhängig voneinander zwischen November 2015 und März 2016 mit deutschen Handynummern in Verbindungen gestanden haben.

Nach Informationen der Welt seien alle vier Telefonnummern auf den Namen “Kala Nithi” registriert – und zwar unter Angaben von verschiedenen Geburtsdaten und Wohnanschriften in Dortmund und Hamm. “Es soll sich dabei laut Ermittlungsakten um eine ‘Scheinidentitäten’ handeln, mit der mehrere Prepaid-SIM-Karten angemeldet worden waren”, schreibt die Welt.

Rolle von “Kala Nithi” unklar

„In der Gesamtbetrachtung sind die Verbindungen zu NITHI Kala … starke Indizien für eine Koordinierungs-, Führungs- oder Unterstützungsfunktion des NITHI in oder aus Deutschland zu den bislang erkannten Mitgliedern der Terrorzelle des Islamischen Staates“, heißt es in einem Schreiben des österreichischen Verfassungsschutzes vom Oktober 2016, das der Welt vorliegt. „Die leugnende Haltung und Verantwortung, sowie Verschleierungsversuche aller Beschuldigten zu den Kontakten mit der Person (Scheinidentität) NITHI Kala verstärkt dieses Indiz über ein bestehendes IS-Netzwerk in Europa.“

Bis heute sei allerdings nicht klar, welche Rolle “Kala Nithi” im IS-Netzwerk rund um die Anschläge in Paris hat. Die Karlsruher Justizbehörde führt noch immer ein Ermittlungsverfahren zu den Paris-Anschlägen.

Die Anschläge vom 13. November 2015 trafen Frankreich ins Mark – die dramatischen Ereignisse prägen das Land weiter.

Bedrohungslage: Die Terrorgefahr in Frankreich sei weiter sehr hoch, betonen die französischen Behörden bei jeder Gelegenheit. Von verheerenden Anschlägen mit Dutzenden Toten wie in Paris oder im Sommer 2016 in Nizza blieb das Land zwar zuletzt verschont, doch auch in diesem Jahr gab es mehrfach Attacken mit mutmaßlich terroristischem Hintergrund. Zuletzt etwa der Messer-Angriff am wichtigsten Bahnhof von Marseille, bei dem zwei junge Frauen ermordet wurden.

Sicherheitsgesetze: Frankreich hat mehrfach die Gesetze verschärft, um den Behörden mehr Befugnisse im Anti-Terror-Kampf zu geben. Fast zwei Jahre lang galt der Ausnahmezustand, dieser ist nun Anfang des Monats ausgelaufen. Doch zuvor hatte das Parlament zentrale Notstands-Maßnahmen ins normale Recht überführt. Die Sicherheitsbehörden können im Anti-Terror-Kampf deshalb weiterhin beispielsweise präventive Hausdurchsuchungen durchführen, auch wenn nicht genug Verdachtsmomente für ein Ermittlungsverfahren vorliegen. Menschenrechtler sehen diese Sonderrechte kritisch.

Opfer: Überlebende kämpfen weiter mit den Folgen der traumatischen Erlebnisse. Gerade erst hat die Regierung neue Maßnahmen zur psychologischen Begleitung versprochen. Bei Opferverbänden war es nicht gut angekommen, dass Präsident Emmanuel Macron den eigens geschaffenen Posten eines Opfer-Staatssekretärs nach seinem Wahlsieg nicht neu besetzt hatte.

Paris: Ein Satz war nach den Anschlägen in Paris immer wieder zu hören: “Wir müssen weiter leben.” Im “Bataclan” wird schon seit einem Jahr wieder Musik gespielt, in dem von den Anschlägen getroffenen Viertel pulsiert abends das Leben. Aber es gibt nach wie vor Spuren der Anschläge in der französischen Hauptstadt. Da sind die schwerbewaffneten Polizisten und Soldaten, die an stark frequentierten Orten patrouillieren, die Beton-Barrieren bei Großereignissen – und die häufigen Metro-Verzögerungen wegen “verdächtiger Pakete”.

Mit Material von dpa

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